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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 26. Sitzung
Termin: Do, 06.09.2018 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
2 Antrag zur Verweisung:
Antrag des Herrn Stadtv. Prof. Dr. Flörsheimer - Antrag Nr. 32 - Bewohnerparkzone		  
  TEIL I  
3 Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
Erster Sachstands- und Zwischenbericht zum Konzept: "Sprachförderung in Kindertagesstätten der Stadt Rüsselsheim am Main" (Zeitraum Januar 2017 bis Mai 2018)		 356/16-21
4 Zwischenbericht zur Bearbeitung von Anträgen
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
Bezug: I. Haushaltsantrag Nr. 41 - Stadtpolizei - StV-Beschluss vom 15.12.2016
II. Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Rüsselsheimer Innenstadt, Antrag der WsR-Fraktion vom 10.10.2016 sowie Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2016, StV-Beschluss vom 03.11.2016		 357/16-21
5 Änderung des Stellenplans 2019 für den Fachbereich Umwelt und Planung, Bereich Grünplanung (Teilhaushalt 130412000 – Natur und Umweltschutz )
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
Bezug: Haushaltsantrag Nr. 47 der SPD, WsR, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Solidarität-Fraktionen vom 18.02.2018		 367/16-21
6 Jahresbericht Frühe Hilfen 373/16-21
7 Jahresbericht Schulsozialarbeit an Grundschulen für die Schuljahre 2015/2016 und 2016/2017 374/16-21
8 Ganztagsangebot Grundschule Königstädten (Pakt für den Nachmittag)
- Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 375/16-21
9 Finanzbericht - 1. Halbjahr 2018
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 377/16-21
10 Prüfung des Jahresabschlusses 2017
Auswahl einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft		 355/16-21
11 Verbindliche Bauleitplanung
Bebauungsplanverfahren Nr. 38, „Flur 6, 1 Änderung“
hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 8 und § 2 Abs. 1 BauGB
2. Auslegungsbeschluss gem. § 13a BauGB und Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 360/16-21
12 Verbindliche Bauleitplanung
Bebauungsplanverfahren Nr. 8/3, „Böllensee-Siedlung, 3. Änderung“
Hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 8 und § 2 Abs. 1 BauGB
2. Auslegungsbeschluss gem. § 13a BauGB und Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 361/16-21
13 Ideenwettbewerb „Friedensplatz bis Löwenplatz – Umsetzung des StVV- Beschlusses vom 12.07.2016 Durchführung eines Wettbewerbes
Bezug: Kenntnisnahme des Ergebnisses des Wettbewerbes und weiteres Vorgehen		 363/16-21
14 Antrag – Für mehr Fahrradständer am und um den Bahnhofsplatz
Bezug: Antrag Nr. 15 der CDU-Fraktion vom 15.05.2017		 364/16-21
15 Maßnahmen zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogrammgesetzes des Landes und des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes
hier: Festlegung der Maßnahmen zur Anmeldung		 366/16-21
16 Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2016 - 2021
hier: Stellvertreter*in für Die Linke/Liste Solidarität-Fraktion		 368/16-21
  TEIL II  
17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan V+E9 "Nahversorgung Königstädten"
hier: Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren		 358/16-21
18 Bebauungsplanverfahren Nr. V+E9 Bezeichnung "Nahversorgung Königstädten
hier: Verkehrserschließung EDEKA Königstädten, Antrag Nr. 8 der CDU Fraktion vom 23.01.2017		 359/16-21
19 Verbindliche Bauleitplanung
Beschluss über die Veränderungssperre für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanverfahren Nr. 71, „Innenstadt-Nord“, Schäfergasse		 362/16-21
20 Forderungen der Stadt Rüsselsheim am Main für einen hinreichenden Schutz der Fluglärmbetroffenen Bevölkerung vor erheblichen Belästigungen und Gesundheitsgefahren anlässlich der Evaluation des Fluglärmschutzgesetzes
Stellungnahme zum Entwurf eines Berichtes der Bundesregierung zur Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes		 365/16-21
21 Verbindliche Bauleitplanung, Gemarkung Rüsselsheim
Verfahren der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Bebauungsplan- Änderungsverfahren Nr. 9/7 „Friedrich- Ebert- Siedlung, Sophie- Opel-Schule mit Sportflächen, 7. Änderung“
hier: Auslegungsbeschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Verfahren gemäß §§ 3(2) u. 4 (2) BauGB i. V. mit § 13a BauGB.		 370/16-21
22 Masterplan für die Stadt Rüsselsheim am Main mit dem Thema "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (Green City-Plan) - Reduzierung Luftschadstoff 371/16-21
23 Antrag der Fraktion WsR - Mittel für die Sanierung der Walter-Flex-Straße und der Astheimer Straße im Haushaltsplan 2019  
24 Antrag der CDU-Fraktion - Einmalige Verschiebung des Bewerbungsschlusses für das Förderstipendium und den Kulturpreis der Stadt Rüsselsheim  
25 Antrag der CDU-Fraktion - Weihnachtsmarkt 2018  
26 Anfragen und Mitteilungen