Trumps Gesundheitsgesetz Alles oder nichts
Es sollte ein Tag des Triumphs werden. Der Tag, an dem Donald Trumps erstes, wichtigstes Projekt durch den Kongress geht: Die Abschaffung von Obamacare, der Gesundheitsreform seines Vorgängers. Höchstpersönlich hatte er sich dafür eingesetzt.
Doch dann geht alles spektakulär schief. Die Republikaner können sich nicht einigen, die abendliche Abstimmung platzt. Der US-Präsident, der sich gerne als Dealmaker inszeniert, hat seiner Partei nun ein letztes Ultimatum gestellt: Entweder sie segnet das Gesetz nach kurzer Nachtruhe an diesem Freitagnachmittag doch noch ab - oder er lässt das Vorhaben ganz fallen. Eine Drohung, die die widerspenstigen Republikaner auf Linie bringen soll. Aber kann das klappen? Nach diesen Entwicklungen und den Turbulenzen, in denen Trumps Regierung steckt?
Protokoll eines wilden Tages in Washington.
Weißes Haus, 10.00 Uhr
Trump hat seinen Amtssitz zum Verhandlungszentrum umfunktioniert. Er merkt: Regieren ist schwieriger als Wahlkampf. Er will den Obamacare-Ersatz unbedingt durch den Kongress jagen und hofft, die Kritiker persönlich zu überzeugen. Trump geht dabei volles Risiko: Je mehr er sich einbringt, desto mehr wäre ein Scheitern mit seinem Namen verbunden. Und scheitert er bei einem Vorhaben, das die Republikaner seit Jahren versprechen, macht er sich zum Gespött.
Trump setzt sich mit 30 Mitgliedern des "Freedom Caucus" zusammen, den rechten Republikanern. Für die Kameras gibt es Standing Ovations. Aber drinnen ist die Stimmung frostig. "Leute, wir haben nur einen Schuss", sagt er. Die Abgeordneten wollen nur dann zustimmen, wenn das Gesetz die Krankenversicherung entscheidend billiger macht. Dazu wollen sie Basisleistungen zur Disposition stellen: Schwangerschaftschecks, Notfälle, Therapien. Ein radikaler Plan. Trump ahnt, dass ein solcher Schritt die Moderaten verschrecken würde. "Kein Deal", verkündet Mark Meadows, der Chef des "Freedom Caucus", anschließend.
Repräsentantenhaus, 10.00 Uhr
Trumps Problem: Obamacare ist nicht das einzige Reizthema der Abgeordneten. Die Russland-Affäre belastet die Stimmung und die Arbeit seiner Regierung. Devin Nunes, der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, der die Ermittlungen zu Trumps mutmaßlichen Moskau-Connections führt, will herausgefunden haben, dass Trumps Helfer nach der Wahl zufällig abgehört wurden. Als Beifang von anderen Ermittlungen.
Mit diesen Informationen war er direkt ins Weiße Haus gerannt - zu Trump. Bestätigungen für seine These gibt es keine. Aber Nunes Alleingang wirft enorme Fragen auf: Er informierte jemanden, gegen dessen Umkreis sein Ausschuss eigentlich ermitteln soll. Die Unabhängigkeit des gesamten Ausschusses ist damit diskreditiert.
Während Trump im Weißen Haus verhandelt, steht Nunes bedröppelt im Repräsentantenhaus. "Manchmal trifft man richtige Entscheidungen, manchmal nicht", sagt er zerknirscht. Seine halbe Entschuldigung wirkt nicht. Es werden Rufe nach Nunes' Ablösung als Ausschusschef laut. Er stecke mit Trump unter einer Decke, unterstellt der Demokrat Adam Schiff, der zuvor ebenfalls neue Enthüllungen angedeutet hatte: Es gebe jetzt "mehr als Indizien" über Absprachen zwischen Trumps Team und Russland.
Büro von Sprecher Paul Ryan, 12.00 Uhr
Ein paar Flure weiter Hektik wegen der Gesundheitsreform. Ein Meeting jagt das andere. Die "Tuesday Group", der moderate Flügel, verbunkert sich zu Beratungen. Sieben Kartons Pizza werden geliefert, dazu Chips und Softdrinks. Paul Ryan hat sich in seinem Büro verschanzt und versucht zu retten, was zu retten ist. Für ihn ist der Tag besonders wichtig. Er hat das Gesetz erarbeiten lassen. Scheitert es, scheitert möglicherweise auch er.
Je näher die Abstimmung rückt, desto klarer wird: Im Grunde mag das Gesetz niemand. Die Rechten sprechen von "Obamacare light". Die Moderaten fürchten, dass zu viele Wähler ihren Versicherungsschutz verlieren. Die Haushälter wollen mehr einsparen. Im Senat, der das Vorhaben danach auch noch absegnen müsste, gibt es fast überhaupt keinen Rückhalt. Am Mittag machen neue Umfragen die Runde. 56 Prozent der Amerikaner lehnen die Gesundheitspläne ab, nur 17 Prozent befürworten sie.
Ryan empfängt die Kritiker. 22 Nein-Stimmen kann sich die Partei leisten, jede weitere bedeutet das Aus. Doch Ryans Treffen mit den Skeptikern verläuft ergebnislos. Das wird spätestens klar, als er eine Pressekonferenz verschiebt. "Das wird nichts", sagt einer aus dem Republikaner-Team. "Das sind Rookies", stichelt die Top-Demokratin Nancy Pelosi.
Weißes Haus, 13.30 Uhr
Aufgeben? Geht natürlich nicht. Trumps Sprecher tritt auf, Sean Spicer. Sein Motto: Die Obamacare-Abschaffung läuft prima. "Das ist ein sehr, sehr starker Gesetzentwurf", sagt er. Ein Reporter fragt nach Trumps Verantwortung. Der US-Präsident habe mal ein Buch geschrieben: "Die Kunst des Deals." Würde er im Falle einer Pleite sein persönliches Scheitern eingestehen? "Lasst uns heute Abend erstmal wählen", sagt Spicer.
Draußen empfängt Trump ein paar Lkw-Fahrer und die Chefs großer Lastwagenfirmen. Sie haben zwei lange Trucks vor den Eingang des Weißen Hauses gefahren, und der Präsident setzt sich ans Steuer. Dann geht die Gruppe mit dem Präsidenten nach drinnen. "Ich kann nicht zu lange mit euch sprechen heute", sagt Trump. "Ich muss noch ein paar Stimmen besorgen."
Kongressflure, 15.00 Uhr
Die Nervosität wächst. "Freedom Caucus"-Chef Meadows tritt aus seinem Büro. Der Präsident bringe sich "fantastisch" ein, lobt er. "Das ist ohne Beispiel." Aber seine Kernbotschaft ist klar: Die Partei ist weit weg von einer Einigung. 30 bis 40 Abgeordnete, so schätzt er, seien gegen den Entwurf.
Ryans Rechnung geht nicht auf. "Für jede Stimme, die wir auf dem rechten Flügel holen, verlieren wir zwei auf dem linken Flügel", sagt Chris Collins, ein Abgeordneter aus New York. "Und für jede Stimme auf dem linken Flügel verlieren wir zwei auf dem rechten." Und warum eigentlich in großer Hektik ein Gesetz abnicken, das vom Senat sicher ohnehin radikal verändert würde?
Auf CNN interviewt Jake Tapper den enttäuschten Trump-Wähler Kraig Moss. Sein Sohn ist an Drogen gestorben, Moss fürchtet, dass Trumps Gesundheitsgesetz den Kampf gegen Drogenmissbrauch erschwert. Moss fängt an zu weinen: "Mein Sohn war ein guter Mann." Tapper schluckt. Die Szene zeigt: Das Thema Gesundheit ist überaus sensibel, auch in Trumps Anhängerschaft.
Erste Nachrichten sickern durch, die Führung der Republikaner wolle die Abstimmung verschieben. "Warum sollen wir das jetzt schnell durchboxen?", fragt der Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky. "Nur weil heute der siebte Jahrestag von Obamacare ist? Das ist doch verrückt!"
Kapitolsbüros, 18.45 Uhr
Neue Hiobsbotschaft vom Congressional Budget Office, den Haushaltsprüfern des Kongresses: Auch die revidierte Gesetzesvorlage würde 24 Millionen Amerikaner unversichert lassen - doch das Defizit bis 2026 "nur" noch um 150 Milliarden Dollar senken und nicht mehr um 337 Milliarden Dollar.
Rayburn Building, Kapitol, 19.00 Uhr
Wie geht es weiter? Die Republikaner haben eine Fraktionssitzung angesetzt. Vor dem Saal im Keller des Kapitols ist es rappelvoll. Stephen Bannon und Kellyanne Conway - Trumps wichtigste Berater - sind gekommen. Auch sein Haushaltsdirektor Mick Mulvaney ist da. Rechte und linke Republikaner erhoffen sich eine Aussprache und eine Verständigung darauf, dass das Gesetz über Nacht entweder fundamental umgeschrieben wird oder man einen Neuanlauf unternimmt.
Aber Trumps Emissäre bringen zu aller Überraschung eine knappe Botschaft mit: Keine neuen Verhandlungen. Der Präsident sei durch damit, er will eine Abstimmung am Freitag. Kalkül des Ultimatums: Weil alle wissen, wie sehr ihm eine Pleite schaden würde, stimmen am Ende doch genug Abgeordnete mit Ja. Es ist ein waghalsiges Manöver. Ob es aufgeht, ist völlig unklar. Wenn es klappt, ist das ein gutes Zeichen für seine Autorität. Geht es schief, kann ihm das seine gesamte Agenda vermiesen.
Bis in die späte Nacht verhandeln die Kritiker mit der Republikaner-Führung. Jetzt heißt es: Alles oder nichts.
