Diese Woche im EP: Plenartagung in Brüssel, Energieunion, digitaler Binnenmarkt

Diese Woche befassen sich die Ausschüsse mit den Themen Terrorismus und GVOs. In der zweiten Wochenhälfte kommen die EU-Abgeordneten zu einer Plenartagung in Brüssel zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der digitale Binnenmarkt, der transatlantische Datenaustausch und die Energieunion. Am Wochenende können die Bürger am Tag der offenen Tür einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments in Brüssel werfen.

Das Bild zeigt die Flagge der EU
Diese Woche finden Ausschusssitzungen und eine Plenarsitzung in Brüssel statt

Plenartagung

Die EU-Abgeordneten befassen sich am Mittwoch (25.5.) mit dem transatlantischen Datenaustausch. Der Kommissionsvorschlag für einen EU-US-Datenschutzschild ("Privacy Shield") soll den Schutz der personenbezogenen Daten europäischer Bürger sicherstellen und zugleich die notwendige Rechtssicherheit für Unternehmen gewährleisten. Am Donnerstag stimmt das Plenum dazu über eine nichtbindende Entschließung ab.


Ein weiterer Themenpunkt dieser Plenartagung ist der digitale Binnenmarkt. Die EU-Kommission präsentiert am Mittwoch Gesetzesvorschläge zur Verbesserung des digitalen Binnenmarkts. Der grenzüberschreitende Zugang zu digitalen Gütern und Dienstleistungen soll für die Unternehmen und Verbraucher verbessert werden.


Ebenfalls am Mittwoch steht eine Plenardebatte zur Energieunion auf der Tagesordnung. Die Abgeordneten debattieren, welche Maßnahmen gegen das Problem der Energiearmut gesetzt werden sollten beziehungsweise darüber, wie die Möglichkeiten für die Energieverbraucher verbessert werden könnten.


Der König der Niederlande Willem-Alexander spricht am Mittwoch im Rahmen einer feierlichen Sitzung vor den Abgeordneten. Anlass ist die niederländische Ratspräsidentschaft.


Am Donnerstag (26.5.) befasst sich das Plenum mit Maßnahmen zur Bewältigung der Krise im Milchsektor und dem Thema der Preisstabilisierung.


Des Weiteren stimmen die Abgeordneten am Donnerstag über einen Bericht zu den Möglichkeiten und Risiken virtueller Währungen wie Bitcoin ab.


Ausschüsse

Am Montag (23.5.) debattiert der Innenausschuss über zwei Europol-Berichte zum Thema Terrorismus. Ein Bericht skizziert die Lage im Bezug auf den Terrorismus 2016. Der zweite Bericht beschreibt die Änderungen beim Modus Operandi bei Terroranschlägen des Islamischen Staates.


Der Umweltausschuss stimmt am Dienstag (24.5.) über Einwände gegen die Zulassung von zwei genetisch veränderten Maissorten, die gegen bestimmte Pflanzenschädlinge und den Unkrautvernichter Glyphosat resistent wären, ab.


Tag der offenen Tür


Am Samstag (28.5.) öffnet das EU-Parlament in Brüssel seine Türen für die Besucher. 


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