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Ausland UN-Bericht

Assad setzt Chemiewaffen gegen eigenes Volk ein

Ein Graffiti erinnert am Rande von Damaskus an die Menschen, die bei einem Sarin-Anschlag auf den Ort Ghouta im August 2013 gestorben sind Ein Graffiti erinnert am Rande von Damaskus an die Menschen, die bei einem Sarin-Anschlag auf den Ort Ghouta im August 2013 gestorben sind
Ein Graffiti erinnert am Rande von Damaskus an die Menschen, die bei einem Sarin-Anschlag auf den Ort Ghouta im August 2013 gestorben sind
Quelle: pa/dpa/EPA
Der Beweis fehlte bisher, doch nun zeigt ein Untersuchungsbericht der Vereinten Nationen klar: Syriens Regierung und der IS haben Chemiewaffen eingesetzt. Machthaber Assad wies das stets zurück.

Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen ist eindeutig zu dem Schluss gekommen, dass die syrische Regierung und die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in den vergangenen zwei Jahren Chemiewaffen eingesetzt haben. Die Truppen von Syriens Staatschef Baschar al-Assad hätten mindestens zwei Chemiewaffenangriffe in Syrien verübt, zitierte die Nachrichtenagentur AFP aus dem Untersuchungsbericht. Der IS setzte demnach mindestens einmal Senfgas ein.

Für die sechs weiteren Angriffe in den Jahren 2014 und 2015, die die Kommission untersucht hatte, können laut Bericht die Täter nicht eindeutig benannt werden. Die zwei Chemiewaffenangriffe von Assads Truppen wurden demnach am 21. April 2014 und am 16. März 2015 in zwei Dörfern in der nordwestlichen Provinz Idlib verübt. Der IS-Angriff mit Senfgas traf laut Bericht am 21. August 2015 die Stadt Marea in der nördlichen Provinz Aleppo.

Der Kommissionsbericht zeige „klar, dass das syrische Regime und Daesh Chemiewaffenangriffe in Syrien“ in den Jahren 2014 und 2015 verübt hätten, erklärte Frankreichs stellvertretender UN-Botschafter Alexis Lamek in New York unter Verwendung der arabischen Abkürzung des IS. Er forderte den UN-Sicherheitsrat auf, „seine Verantwortung zu übernehmen“ und Konsequenzen aus den Angriffen zu ziehen.

Hubschrauber soll Giftgas-Fässer abgeworfen haben

Der Krieg in Syrien wird mit immer größerer Brutalität geführt. Im Norden Syriens, nahe der schwer umkämpften Stadt Aleppo, soll ein Hubschrauber jetzt sogar Giftgas abgeworfen haben.

Quelle: Die Welt

Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf drei syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben. Die 24 JIM-Ermittler bekamen bis zum 31. August 2016 Zeit, einen Bericht über insgesamt neun Angriffe vorzulegen. An der Gründung des Untersuchungsausschusses war neben den UN auch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) beteiligt.

Schon lange vor Veröffentlichung des Untersuchungsberichts hatten westliche Länder die Chemiewaffenangriffe in der Mehrzahl den Truppen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad zugeschrieben. Seine Regierung wies die Vorwürfe zurück.

Der UN-Sicherheitsrat hatte angedroht, Strafmaßnahmen gegen die Schuldigen zu beschließen. Allerdings könnten nun das mit Assad verbündete Russland sowie China dies mit ihrem Veto verhindern.

Der Konflikt in Syrien wütet bereits seit dem Frühjahr 2011. Seitdem wurden mehr als 280.000 Menschen getötet.

AFP/mol

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