Konflikt mit Russland : Juncker fordert Gründung einer europäischen Armee
Angesichts der Spannungen mit Russland hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für die Gründung einer gemeinsamen Armee in Europa geworben. „Eine europäische Armee hat man nicht, um sie sofort einzusetzen. Aber eine gemeinsame Armee der Europäer würde Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“, sagte Juncker der Zeitung „Welt am Sonntag“.
Juncker unterstrich den symbolischen Wert eines solchen Projekts. „Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den EU-Ländern nie wieder Krieg geben wird“, erläuterte er. Es gehe nicht um Konkurrenz zur Nato, sondern darum, gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen. „Europa hat enorm an Ansehen verloren, auch außenpolitisch scheint man uns nicht ganz ernst zu nehmen“, kritisierte Juncker. Er wies zugleich auf die organisatorischen und finanziellen Vorteile des Vorhabens hin. So würde es zu einer intensiven Zusammenarbeit bei Entwicklung und Kauf von militärischem Gerät führen und erhebliche Einsparungen bringen.
Koalitionspolitiker signalisieren Zustimmung
Zustimmung erhielt Juncker aus der Berliner Regierungskoalition. „Eine gemeinsame Armee ist eine europäische Vision, deren Zeit gekommen ist“, sagte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen dem Blatt. „Unsere militärischen Fähigkeiten bleiben sicherheitspolitisch unzureichend, solange wir nationale Kleinarmeen unterhalten, die zudem im Kleinformat in weiten Teilen dasselbe machen und anschaffen“, ergänzte der Vorsitzende des Auswärtiges Ausschusses des Bundestages. Auch der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, der dem Verteidigungsausschuss vorsitzt, verlangte einen neuen Schub in der europäischen Verteidigungspolitik. „Wir sollten nicht auf ein Gesamtkonzept aller 28 EU-Mitglieder warten, sondern mit Vereinbarungen zwischen den Nationalstaaten beginnen“, sagte Bartels.
.Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirbt für die Zukunftsvision einer europäischen Armee. Sie sei allerdings nicht kurzfristig zu erreichen, betonte die CDU-Politikerin im Februar. Aber so wie sie überzeugt davon sei, dass „vielleicht nicht meine Kinder, aber dann meine Enkelkinder die Vereinigten Staaten von Europa haben werden“, so sei sie vom Ziel der europäischen Streitkräfte überzeugt.