Kartellverfahren :
EU-Kommission legt gegen Google nach

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Wettbewerbskommissarin Vestager verschärft den Ton gegenüber Google.
Wettbewerbskommissarin Vestager sucht seit ihrem Amtsantritt im Herbst die Konfrontation mit dem Suchmaschinenanbieter Google. Nun verschärft sie den Ton abermals.

Die EU-Kommission legt in dem laufenden Wettbewerbsverfahren gegen Google nach. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager vertieft die Untersuchung des Vorwurfs, dass das Unternehmen Bilder und andere Inhalte von anderen Webseiten kopiert (“Scraping“) und für seinen eigenen Auftritt nutzt. Weiterhin geht es darum, ob der amerikanische Suchmaschinenanbieter den Betreibern von Internetseiten in seinen Werbeverträgen vertraglich untersagt, Werbeangebote von Google-Konkurrenten auf ihrer Seite zu plazieren.

Vestager habe Konkurrenten und Kunden von Google angeschrieben, um weitere Informationen zu beiden Fragen einzuholen, meldete das „Wall Street Journal“ in seiner Montagsausgabe. An wen die Schreiben gingen, bleibt unklar. Allerdings gehört der Medienkonzern News Corp, der das „Wall Street Journal“ herausgibt, zu den Unternehmen, die bei der Kommission Beschwerde gegen Google eingeleitet haben.

Neuer Kurs gegenüber Google

Die Vorwürfe, denen die Kommission nun nachgeht, sind nicht neu. Beide hatte die Behörde schon Ende 2010 aufgeworfen, als sie die Untersuchung gegen Google eingeleitet hatte. Letztlich geht es ihr nun darum festzustellen, ob und inwieweit der Suchmaschinenanbieter sein Verhalten geändert hat. So hatte Google erklärt, dass es seit langem keine Exklusivklauseln mehr nutzt, die die Verwendung von Werbeangeboten der Konkurrenz untersagen.

Verstager hatte nach ihrem Amtsantritt im Herbst des vergangenen Jahres den Ton gegenüber Google deutlich verschärft. Ihr Vorgänger Joaquín Almunia hatte lange auf eine gütliche Einigung mit dem Suchmaschinenanbieter gesetzt. Vestager hatte im April das laufende Kartellverfahren gegen Google verschärft.

Das bezog sich allerdings nur auf den Umgang mit seinem Preisvergleichsportal Google Shopping. Hier lautet der Vorwurf, dass Google sein Portal bei Internetsuchen gezielt besser plaziert als diejenigen der Konkurrenz. Sie hatte allerdings damals angekündigt, auch den anderen Vorwürfen gegen Google wie nun geschehen weiter nachzugehen.