Die Deutsche Bahn soll nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) deutlich pünktlicher und schneller werden.
Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird der Bund dem Staatskonzern daher von 2015 an jährlich rund vier Milliarden Euro für die Reparatur des Schienennetzes zur Verfügung stellen - mehr als eine Milliarde Euro mehr als bislang. Das Geld soll dazu dienen, alte Gleise, Weichen oder Signale auszutauschen sowie marode Brücken zu sanieren. Züge könnten dann an vielen Stellen im Netz wieder schneller fahren. Die Erhöhung der Mittel sei mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bereits abgesprochen, hieß es aus Ministeriumskreisen.
"Investitionsprogramm Schiene"
Hintergrund dieses "Investitionsprogramms Schiene" ist die sogenannte Leistungs- und Finanzvereinbarung, die der Bund 2008 mit der Bahn abgeschlossen hatte. Seither finanziert er nicht mehr jede Maßnahme zur Reparatur einzeln. Stattdessen stellt er der Bahn jährlich pauschal einen Betrag zur Verfügung, zuletzt 2,75 Milliarden Euro. Das soll ihr die Planbarkeit erleichtern.
Für welche Ersatzinvestitionen konkret die Bahn das Geld verwendet, entscheidet sie seither selbst. Im Gegenzug muss sie die Infrastruktur so in Schuss halten, dass sie bestimmten Qualitätskriterien genügt. Gemessen wird das etwa daran, an wie vielen Stellen im 34 000 Kilometer langen Streckennetz Züge langsamer als geplant fahren müssen oder mit welcher Durchschnittsgeschwindigkeit sie im gesamten Netz maximal unterwegs sein können.
Neue Anforderungen für den Zustand der Brücken
Bahn-Chef Rüdiger Grube hat seit Längerem beklagt, dass das bislang vom Bund für den Erhalt des Netzes zur Verfügung gestellte Geld nicht reicht. So seien 1300 der insgesamt 25 000 Eisenbahnbrücken dringend sanierungsbedürftig, erste Sperrungen drohten, sagte Grube. Auch aus diesem Grund hat sich Dobrindt entschlossen, die Mittel nun deutlich aufzustocken. Im Gegenzug wird er aber die Qualitätskriterien für die Bahn spürbar erhöhen. Erstmals wird es beispielsweise konkrete Anforderungen dafür geben, wie sich der Zustand der Brücken in den kommenden fünf Jahren verbessern muss. Gelingt das der Bahn nicht, drohen ihr pro Brücke Strafzahlungen von zwei Millionen Euro.
Die Aufstockung der Mittel finanziert Dobrindt zum Teil aus dem Haushalt, zum Teil aus der Dividende, die die Bahn seit ein paar Jahren an den Bund abführen muss. Künftig sollen alle Gewinne aus dem Schienennetz in voller Höhe unmittelbar wieder zurück in die Infrastruktur fließen. Damit will Dobrindt auch dem häufig geäußerten Vorwurf begegnen, wonach die Bahn einen Teil der vom Bund für das Schienennetz zur Verfügung gestellten Mittel für andere Konzernbereiche abzwackt.
Das Geld, das der Bund der Bahn für das bestehende Netz zahlt, hat die Bahn stets fristgerecht ausgegeben. Bei Geld, das für den Neubau zur Verfügung gestellt wurde, gelang das nicht immer. Zuletzt lag das oft daran, dass Bürgerproteste ein Projekt verzögerten oder nach einer Schlichtung alternative Trassen untersucht werden mussten.