Die Zahl der Attacken auf Juden ging 2015 zwar zurück. Viele Straftaten werden aber gar nicht angezeigt, die Dunkelziffer ist hoch.
Von Januar bis Anfang Dezember registrierte die Polizei 134 Delikte. Das geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor. Die vollständigen Dezember-Zahlen lagen noch nicht vor. In den beiden vergangenen Jahren gab es 192 und 194 antisemitische Straftaten.
Die meisten Delikte fielen in den Bereich der Volksverhetzung. Darunter waren judenfeindliche Mails, Äußerungen oder Internetveröffentlichungen. Es gab aber auch mehrere gewalttätige Angriffe auf Juden, außerdem Pöbeleien, Beleidigungen und Verleumdungen, zudem Propagandadelikte und Sachbeschädigungen. Oft wurden Hakenkreuze an Hauswände oder Denkmäler gemalt.
Aufklärungsquote gestiegen
Menschen jüdischen Glaubens wurden auf der Straße bedroht und beschimpft. Beim Zentralrat der Juden und bei der israelischen Botschaft gingen zahlreiche Mails mit antisemitischen Parolen ein. Viele Täter zeigten den sogenannten Hitler-Gruß oder stellten Hetztexte ins Internet.
Die meisten antisemitischen Taten (117) verübten Neonazis und andere Mitglieder der rechtsextremen Szene. 14 Taten ordnete die Polizei der Ausländerkriminalität zu, sie gingen also meist auf das Konto von Tätern mit türkisch-arabischer Herkunft. Die Aufklärungsquote lag bei 40 Prozent; 2014 waren es 33 Prozent, im Jahr davor 24 Prozent.
Die Dunkelziffer der Taten, also Delikte, die nie angezeigt wurden, ist erfahrungsgemäß recht hoch, weil sich viele Opfer nicht bei der Polizei melden.
Meist sind Rechtsextreme die Täter
Clara Herrmann sagte: „Die Taten bewegen sich auf einem konstant hohen Niveau.“ Die Auswertung zeige, dass fast 90 Prozent von Menschen aus dem rechtsextremen Spektrum verübt würden. „Diese Delikte sind ein fester Bestandteil dieser Szene.“ Die Auswertung ergebe aber auch, dass die Hemmschwelle für antisemitische Hetze im Internet weiter sinke.
Herrmann kritisierte, dass der Fund einer kleinen Bombenattrappe an einem Zaun nahe dem Holocaust-Mahnmal im Mai 2015 damals nicht von der Polizei bekanntgegeben worden war. „Das ist erklärungsbedürftig.“ (dpa)
